ࡱ> 02+,-./'` Ubjbj5&.@@@@@@@TFFF8GHTPMPPPPPQd1R4)++++++$.hO@eRPPeReRO@@PPd;t;t;teR@P@P);teR);t;tv@@ wPDM /bFfv xz0v,g  w@ weReR;teReReReReROOrreReReReReReReRTTTXyTTTXTTT@@@@@@   Niederschrift des Gemeinderates fr die 01. Sitzung am 29.10.2009 Dauer:18.00 Uhr bis 19.50 Uhr Ort: Saal im Brgerhaus "Altes Kloster" Anwesend: Achterath, Rolf Boehm, Andreas Camp, Georg Deutzkens, Heinz- Josef Draack, Franz-Josef Kilders, Heinrich Kretz, Renate Loy, Friedhelm Oomen, Joachim Peeters, Andreas Schrick, Michael Ahlers, Wilfried Dickhof, Heinrich Geissels, Rolf Kueppers, Matthias (ab 18.15 Uhr) Ebel, Hans-Joachim Hinz, Bernhard Runge, Peter Seidel, Guenter Wachtendorf, Heinz Jbkes, Bruno Ramacher, Dr. Ludwig Grhling, Hans Schoemakers, Paul CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU WWG WWG WWG WWG SPD SPD SPD WBV WBV Bndnis 90 / Die Grnen Bndnis 90 / Die Grnen FDP FDP  Nicht anwesend:  Von der Verwaltung Rosenkranz, Udo (Brgermeister) Raetzmann, Karl-Heinz (FB1) Verhoeven, Hans-Guenter (FB2) Schneiders, Arne (FB3) Trost, Angelika (1.1)  Tagesordnung ffentliche SitzungAnlage Vorlage (V) Bericht (B) 1.Begrung 2.Vereidigung und Amtseinfhrung des Brgermeisters1 3.Fragen und Anregungen der Einwohner 4.Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRW 5.Bestellung der Schriftfhrer2 6.Bestimmung der Anzahl und Wahl der stellvertretenden Brgermeister3 7.Einfhrung und Verpflichtung der stellv. Brgermeister und der brigen Ratsmitglieder4 8.Wahl der Ortsvorsteher9 9.Bildung, Zusammensetzung und personelle Besetzung der Ausschsse5 10.Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze8 11.Vertretung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH in der Gasgesellschaft Kerken / Wachtendonk13 12.Bildung eines Energiebeirates12 13.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde14 14.Finanzbericht 200911 15.Hauptschule Wachtendonk hier: Landeszuwendung im Rahmen des 1000-Schulen-Programms7 16.Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. 60 Abs. 1 GO NRW hier: Aufhebung eines Sperrvermerks6 17.ber- und auerplanmige Ausgaben nach 83 GO NRW hier: Einrichtung der durch Umbau geschaffenen Rume in der Grundschule Wachtendonk15 18.Mitteilungen der Verwaltung 19.Anfragen der Ratsmitglieder 20.Schlieung der ffentlichen Sitzung INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschreibungO.doc" Beschreibung21   ffentliche Sitzung 1.Begrung HYPERLINK "Begrung"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag1 Als das an Lebensjahren lteste Ratsmitglied erffnet RM Grhling die konstituierende Sitzung des Rates, zu der die Mitglieder mit Einladung vom 21.10.2009 ordnungsgem einberufen worden sind. Der neugewhlte Rat ist beschlussfhig und wird vom Altersvorsitzenden herzlich begrt.  2.Vereidigung und Amtseinfhrung des Brgermeisters HYPERLINK "Vereidigung und Amtseinfhrung des Brgermeisters"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag2 Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung wird der Brgermeister vom Vorsitzenden, in diesem Falle dem Altersvorsitzenden, in einer Sitzung des Rates vereidigt und in sein Amt eingefhrt wird. RM Grhling als ltestes Ratsmitglied nimmt die Vereidigung des wiedergewhlten Brgermeisters Udo Rosenkranz vor. Dieser legt den Diensteid durch das Nachsprechen folgender Eidesformel ( 61 Landesbeamtengesetzes) ab: Ich schre, dass ich das mir bertragene Amt nach bestem Wissen und Knnen verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfllen und Gerechtigkeit gegen jedermann ben werde. So wahr mir Gott helfe. Alsdann fhrt Altersvorsitzender RM Grhling Bgm. Rosenkranz in sein Amt ein. Vor dem bergang zu TOP 3 und Abgabe der Sitzungsleitung an Bgm. Rosenkranz bergibt Altersvorsitzender RM Grhling das Wort an RM. Peeters. Dieser erinnert an das 40-jhrige Dienstjubilum von Brgermeister Udo Rosenkranz, welches nunmehr bereits fast 7 Monate zurckliegt und von der Verwaltung vor dem Hintergrund der drei Wahlen in diesem Jahr in Vergessenheit geraten war. Da er selbst zum Jubilumszeitpunkt 1. April 2009 noch Erster Stellvertretender Brgermeister war, nimmt er die Ehrung des Jubilars vor. Er hndigt Bgm. Rosenkranz die von ihm und dem Allgemeinen Vertreter Herrn Rtzmann unterzeichnetet die Urkunde und einen Blumenstrau aus. In einer kurzen Laudatio schildert er die berufliche Laufbahn des Brgermeisters im ffentlichen Dienst, welche 1969 bei der Polizei begann und ihn dann ab 01.09.1997 zur Gemeinde Wachtendonk als Hauptamtlichen Brgermeister fhrte. RM. Peeters gratuliert dem Jubilar und bermittelt ihm die besten Glckwnsche des Rates und der Brgerschaft. Fr die Zukunft wnscht er ihm alles Gute, eine glckliche Hand in der Verwaltungsfhrung und eine gute Zusammenarbeit mit dem neu gewhlten Rat. Bgm. Rosenkranz bedankt sich fr die herzlichen Worte, Glckwnsche und die konstruktive Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Rates in der zurckliegenden Wahlzeit. In seinen Dank schliet er auch die Mitarbeiter der Verwaltung ein, die aus seiner Sicht an seinem hervorragenden Wahlergebnis anl. der Kommunalwahlen am 30.08.2009 insofern auch einen Anteil hatten. In einer kurzen Grundsatzrede lsst er die wichtigen Entscheidungen des Rates in der zurckliegenden Wahlzeit Revue passieren und gibt einen Ausblick auf die aus seiner Sicht wichtigen Ziele und Projekte der Zukunft. Er uert die Hoffnung auf eine harmonische und erfolgreiche Fortfhrung der Arbeit mit der neu gewhlten Vertretung der Gemeinde Wachtendonk. Altersvorsitzende RM. Grhling schliet sich den Ausfhrungen und guten Wnschen seiner Vorredner an und bergibt alsdann die Sitzungsleitung an Bgm. Rosenkranz.  3.Fragen und Anregungen der Einwohner HYPERLINK "Fragen und Anregungen der Einwohner"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag3 Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.  4.Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRW HYPERLINK "Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRW"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag5 Fr keines der anwesenden Ratsmitglieder liegen Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRW vor.  5.Bestellung der Schriftfhrer HYPERLINK "Bestellung der Schriftfhrer" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss6 Der Rat bestellt auf Vorschlag der Verwaltung Angelika Trost zur Schriftfhrerin und Ruth Nieskens zur stellvertretenden Schriftfhrerin. Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 6.Bestimmung der Anzahl und Wahl der stellvertretenden Brgermeister HYPERLINK "Bestimmung der Anzahl und Wahl der stellvertretenden Brgermeister" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss7 \* MERGEFORMAT  Der Rat beschliet die Wahl von zwei stellvertretenden Brgermeistern. Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen Zur Wahl der stellvertretenden Brgermeister hat die CDU-Fraktion eine Liste mit Personalvorschlgen fr die Wahl der beiden stellvertretenden Brgermeister eingereicht. Weitere Wahlvorschlge gibt es nicht. Insofern wird diese Liste zur Abstimmung gestellt. Beschluss: In geheimer Abstimmung und ohne Aussprache whlt der Rat alsdann Herrn Andreas Bhm zum 1. stellvertretenden Brgermeister und Herrn Georg Camp zum 2. stellvertretenden Brgermeister. Abstimmergebnis: 16 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltungen Beide erklren, dass Sie die Wahl annehmen.  8.Einfhrung und Verpflichtung der stellv. Brgermeister und der brigen Ratsmitglieder HYPERLINK "Einfhrung und Verpflichtung der stellv. Brgermeister und der brigen Ratsmitglieder"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss8 Die stellvertretenden Brgermeister und die brigen Ratsmitglieder werden alsdann von Brgermeister Udo Rosenkranz in Ihr Amt/Mandat eingefhrt und in feierlicher Form zur gesetzmigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet ( 67 Abs. 3 GO NRW). Die stellvertretenden Brgermeister und die brigen Ratsmitglieder erklren durch Erheben von ihren Pltzen das Einverstndnis mit folgender Verpflichtungsformel: 'Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Knnen wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erflle.'  9.Wahl der Ortsvorsteher HYPERLINK "Wahl der Ortsvorsteher"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag9 Gem. 39 Abs. 6 der Gemeindeordnung NRW whlt der Rat unter Bercksichtigung des bei der Wahl des Rates im jeweiligen Gemeinderatsbezirk erzielten Stimmenverhltnisses den Ortsvorsteher fr die Dauer der Wahlzeit. In der Ortschaft "Stadt Wachtendonk" erzielte die CDU mit 48,47 % die Mehrheit der Stimmen. Sie schlgt eine Wiederwahl von Herrn Gerhard van de Loo zum Ortsvorsteher vor. In der Ortschaft "Wankum" war die Wankumer Whlergemeinschaft mit 42,97 % erfolgreichste Partei/Whlergruppe. Die WWG macht von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch und bittet um Wiederwahl des bisherigen Ortsvorstehers Matthias Kppers. Beide Wahlvorschlge werden alsdann nacheinander zur Abstimmung gestellt Beschluss: Der Rat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und den Personalvorschlgen der CDU und WWG und whlt wie folgt: Herrn Gerhard van de Loo zum Ortvorsteher der Ortschaft "Stadt Wachtendonk" Abstimmergebnis: einstimmig angenommen Herrn Matthias Kppers zum Ortsvorsteher der Ortschaft "Wankum" Abstimmergebnis: 24 Ja, 1 Enthaltung Beide Ortsvorsteher erklren nachfolgend die Annahme der Wahl. 10.Bildung, Zusammensetzung und personelle Besetzung der Ausschsse HYPERLINK "Bildung, Zusammensetzung und personelle Besetzung der Ausschsse"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag10 In mehreren Besprechungen des Brgermeisters mit den Fraktionsvorsitzenden unter Beteiligung der neu im Rat vertretenden FDP kam im Vorfeld der Sitzung zu einer Einigung hinsichtlich der Bildung und Zusammensetzung der Ausschsse. Des Weiteren wurden auf dieser Basis von den Fraktionen entsprechende Personalvorschlge fr die Besetzung der Gremien eingereicht. Eine letzte aktualisierte Fassung erhielten die Mitglieder des Rates im Vorfeld der Sitzung per Mail. Danach wurden keine nderungswnsche mehr vorgeschlagen. Insofern wird diese Fassung zur Abstimmung gestellt. Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss10 \* MERGEFORMAT  Bildung der Ausschsse Der Rat beschliet die Bildung folgender Ausschsse: Haupt- und Finanzausschuss (HFA) Rechnungsprfungsausschuss (RPA) Wahlprfungsausschuss (WPA)Planungs- und Liegenschaftsausschuss (PLA) Ausschuss fr Wirtschaft, Umwelt, Verkehr und Tourismus (WUVT)Ausschuss fr Jugend, Schule und Sport (JuSSa)Ausschuss fr Soziales, Senioren, Familie und Kultur (SFK) Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen Zusammensetzung der Ausschsse: Des Weiteren wird folgende Zusammensetzung der Ausschsse beschlossen:: Haupt- und Finanzausschuss (HFA)11 MitgliederRechnungsprfungsausschuss (RPA)  6 MitgliederWahlprfungsausschuss (WPA) 9 Mitglieder davon max. 4 sachk. Brger/innenPlanungs- und Liegenschaftsausschuss (PLA) 11 Mitglieder davon max. 5 sachk. Brger/innenAusschuss fr Wirtschaft, Umwelt, Verkehr und Tourismus(WUVT)11 Mitglieder davon max. 5 sachk. Brger/innenAusschuss fr Jugend, Schule und Sport (JuSSa)11 Mitglieder davon max. 5 sachk. Brger/innen zuzgl. 8 beratende Mitglieder (3 Vertreter der Schulen, 3 Vertreter der Elternschaft, 2 Vertreter der Kirchengemeinden)Ausschuss fr Soziales, Senioren, Familie und Kultur (SFK)11 Mitglieder davon max. 5 sachk. Brger/innen  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen Personelle Besetzung der Ausschsse Der Rat nimmt weiterhin Kenntnis von den Vorschlgen der Fraktionen zur Besetzung der Ausschsse und stimmt diesen Vorschlgen einstimmig zu, im Einzelnen: Haupt- und Finanzausschuss (HFA) Ordentliche MitgliederVertreterlistenCDU Oomen, Joachim Camp, Georg Boehm, Andreas Peeters, Andreas Kilders, Heinrich WWG Geiels, Rolf Kppers, Matthias SPD Ebel, Hans-Joachim WBV Wachtendorf, Heinz GRNE Dr. Ramacher, Ludwig FDP Schoemakers, Paul CDU Loy, Friedhelm Draack, Franz-Josef Kretz, Renate Deutzkens, Heinz-Josef Schrick, Michael, Achterath, Rolf WWG Ahlers, Wilfried Dickhof, Heinz SPD Hinz, Bernhard Runge, Peter WBV Seidel, Gnter GRNE Jbkes, Bruno FDP Grhling, Hans Rechnungsprfungsausschuss (RPA) Ordentliche Mitglieder VertreterlistenCDU Schrick, Michael WWG Kppers, Matthias SPD Ebel, Hans-Joachim WBV Seidel, Gnter GRNE Jbkes, Bruno FDP Schoemakers, Paul CDU Boehm, Andreas Peeters, Andreas Kilders, Heinrich WWG Dickhof, Heinz Geiels, Rolf SPD Hinz, Bernhard Runge, Peter WBV Wachtendorf, Heinz GRNE Dr. Ramacher, Ludwig FDP Grhling, Hans Wahlprfungsausschuss (WPA) Ordentliche MitgliederVertreterlisten CDU Draack, Franz-Josef Achterath, Rolf Camp, Georg Kilders, Heinrich WWG Goxers, Martin (SB) SPD Hinz, Bernhard WBV Wessel, Rudolf (SB) GRNE Gomfers, Dita (SB) FDP Furth, Lukas (SB)  CDU Peeters, Andreas Boehm, Andreas Oomen, Joachim Loy, Friedhelm WWG Naus, Heinz-Josef (SB) Geiels, Rolf Kppers, Matthias van Hth, Heinz-Josef (SB) Dickhof, Heinz SPD Ebel, Hans-Joachim Runge, Peter WBV Hgen, Christoph (SB) Paschmans, Heinz (SB) GRNE Ernst, Dirk (SB) Merseburg, Annette (SB) Lopes da Costa-Ramacher, Dina (SB) Kern, Horst (SB) Kern, Hiltrud (SB) Sprnken, Heinz (SB) FDP Schmitz, Friedrich (SB) Grhling, Hans  Planungs- und Liegenschaftsausschuss (PLA) Ordentliche MitgliederVertreterlisten CDU Peeters, Andreas Draack, Franz-Josef Loy, Friedhelm Deutzkens, Heinz-Josef Hackstein, Norbert (SB) WWG Ahlers, Wilfried van Hth, Heinz-Josef (SB) SPD Runge, Peter WBV Kremer-Merseburg, Horst (SB) GRNE Kern, Horst (SB) FDP de Vries, Rainer (SB)  CDU Oomen, Joachim Achterath, Rolf Camp, Georg Kilders, Heinrich Born, Willi (SB) Schrick, Michael Gutzke, Manfred (SB) WWG Geiels, Rolf Kppers, Matthias Dickhof, Heinz Feegers, Rainer (SB) SPD Hinz, Bernhard Ebel, Hans-Joachim WBV Seidel, Gnter Paschmans, Heinz (SB) Wachtendorf, Heinz GRNE Jbkes, Bruno Dr. Ramacher, Ludwig Ernst, Dirk (SB) Sprnken, Heinz (SB) Merseburg, Annette (SB) Gomfers, Dita (SB) Lopes da Costa-Ramacher, Dina (SB) FDP Schmitz,Ralf (SB) Grhling, Hans  Ausschuss fr Wirtschaft, Umwelt, Verkehr und Tourismus (WUVT) Ordentliche MitgliederVertreterlisten CDU Boehm, Andreas Camp, Georg Schrick, Michael Hommes, Jutta (SB) Born, Hans-Peter (SB) WWG Dickhof, Heinz Naus, Heinz-Josef (SB) SPD Hinz, Bernhard WBV Paschmans, Heinz (SB) GRNE Jbkes, Bruno FDP Schmitz, Friedrich (SB)  CDU Oomen, Joachim Loy, Friedhelm Kretz, Renate Deutzkens, Heinz-Josef Hackstein, Norbert (SB) Born, Willi (SB) WWG Aengenendt, Klaus (SB) Kppers, Matthias Ahlers, Wilfried Feegers, Rainer (SB) Geiels, Rolf van Hth, Heinz-Josef (SB) SPD Ebel, Hans-Joachim Runge, Peter WBV Altena, Rolf (SB) Kremer-Merseburg, Horst (SB) Seidel, Gnter GRNE Dr. Ramacher, Ludwig Sprnken, Heinz (SB) Ernst, Dirk (SB) Kern, Horst (SB) Kern, Hiltrud (SB) Gomfers, Dita (SB) Merseburg, Annette (SB) Lopes da Costa-Ramacher, Dina (SB) FDP Kalweit, Horst (SB) Grhling, Hans  Ausschuss fr Jugend, Schule und Sport (JuSSa) Ordentliche MitgliederVertreterlisten CDU Oomen, Joachim Kretz, Renate Achterath, Rolf Brckner, Marlies (SB) Hommes, Petra (SB) WWG Kppers, Matthias Goxers, Martin (SB) SPD Runge, Peter WBV Bechler, Ruth (SB) GRNE Dr. Ramacher, Ludwig FDP Zurhorst, Jrg (SB)  CDU Loy, Friedhelm Hommes, Jutta (SB) Boehm, Andreas Schrick, Michael Draack, Franz-Josef Born, Hans-Peter (SB) Camp, Georg Bouten, Anneliese (SB) Gutzke, Torsten (SB) WWG Herkrath, Stephanie (SB) Theisen, Karin (SB) van Hth, Heinz-Josef (SB) Geiels, Rolf Dellen,Willi (SB) SPD Hinz, Bernhard Ebel, Hans-Joachim Demant, Bastian (SB) WBV Hgen, Christoph (SB) Rox, Rudi (SB) Wachtendorf, Heinz GRNE Jbkes, Bruno Merseburg, Annette (SB) Gomfers, Dita (SB) Kern, Hiltrud (SB) Kern, Horst (SB) Ernst, Dirk (SB) Sprnken, Heinz (SB) Lopes da Costa-Ramacher, Dina (SB) FDP Beer, Gisela (SB) Schoemakers, Paul  Ausschuss fr Soziales, Senioren, Familie und Kultur (SFK) Ordentliche MitgliederVertreterlisten CDU Loy, Friedhelm Kretz, Renate Kilders, Heinrich Hepp, Daniel (SB) Bouten, Anneliese (SB) WWG Ahlers, Wilfried Theisen, Karin (SB) SPD Runge, Peter WBV Wachtendorf, Heinz GRNE Merseburg, Annette (SB) FDP Beer, Gisela (SB)  CDU Oomen, Joachim Camp, Georg Draack, Franz-Josef Born, Hans-Peter (SB) Achterath, Rolf Brckner, Marlies (SB) WWG Goxers, Martin (SB) Geiels, Rolf Dickhof, Heinz van Hth, Heinz-Josef (SB) SPD Ebel, Hans-Joachim HInz, Bernhard Rademacher, Ren (SB) WBV Seidel, Gnter GRNE Gomfers, Dita (SB) Ernst, Dirk (SB) Kern, Horst (SB) Kern, Hiltrud (SB) Lopes da Costa-Ramacher, Dina (SB) Sprnken, Heinz (SB) Jbkes, Bruno Dr. Ramacher, Ludwig FDP Zurhorst Jrg (SB) Schoemakers, Paul  Die Stellvertretung der Ausschussmitglieder erfolgt nicht persnlich, sondern in der Reihenfolge der Vertreterliste der Partei oder Whlergemeinschaft. Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen  11.Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze HYPERLINK "Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss11 Der Rat spricht sich fr eine Verteilung der Ausschussvorsitze/stellvertretenden Ausschussvorsitze -wie zwischen den Fraktionen vereinbart- aus und nimmt die entsprechenden Personalvorschlge zur Kenntnis: Haupt- und Finanzausschuss (HFA) nachrichtlich Vorsitzender: Brgermeister Udo Rosenkranz kraft Gesetz Stellvertreter: wird in der 1. Sitzung des HFA gewhlt. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich im Vorfeld der Sitzung auf die Wahl von FV. Dr. Ramacher verstndigt. Rechnungsprfungsausschuss (RPA) Vorsitzender: Paul Schoemakers, FDP Stellvertreter: Matthias Kppers, WWG Wahlprfungsausschuss (WPA) Vorsitzender: Franz-Josef Draack, CDU Stellvertreter: Bernhard Hinz, SPD Planungs- und Liegenschaftsausschuss (PLA) Vorsitzender: Andreas Peeters, CDU Stellvertreter: Wilfried Ahlers, WWG Ausschuss fr Wirtschaft, Umwelt, Verkehr und Tourismus (WUVT) Vorsitzender: Heinz Dickhof, WWG Stellvertreter: Andreas Bhm, CDU Ausschuss fr Jugend, Schule und Sport (JuSSa) Vorsitzender: Joachim Oomen, CDU Stellvertreter: Peter Runge, SPD Ausschuss fr Soziales, Senioren, Familie und Kultur (SFK) Vorsitzender: Peter Runge, SPD Stellvertreter: Friedhelm Loy, CDU  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 12.Vertretung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH in der Gasgesellschaft Kerken / Wachtendonk HYPERLINK "Vertretung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH in der Gasgesellschaft Kerken / Wachtendonk" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss12 Der Rat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und beschliet, Herrn Brgermeister Udo Rosenkranz als ordentliches Mitglied und Herrn Hans-Gnter Verhoeven als seinen Stellvertreter in den Aufsichtsrat der Gasgesellschaft Kerken / Wachtendonk zu entsenden. Ferner wird Herr Brgermeister Udo Rosenkranz fr den Vorsitz des Aufsichtsrates vorgeschlagen.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 13.Bildung eines Energiebeirates HYPERLINK "Bildung eines Energiebeirates"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag13 In der Diskussion wird klargestellt, dass es sich nicht um die Begrndung eines neuen Gremiums handelt. Vielmehr werden lediglich die Aufgaben eines "Energiebeirates" auf die "Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke" bertragen. Insofern werden entsprechende Themen spter auch in nichtffentlicher Sitzung beraten, da das Gremium stets nichtffentlich tagt. Dies steht einer Information der Brgerschaft aus der Sitzung heraus allerdings nicht "im Wege", sofern es sich nicht um Dinge handelt, die ihrer Natur nach fr die ffentlichkeit nicht bestimmt sind.  Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss13 Der Rat nimmt Kenntnis von dem Vorschlag aus der Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Brgermeister und beschliet, die Aufgaben eines Energiebeirates von der Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke wahrnehmen zu lassen. In diesen Fllen wird das Gremium um die Leiter der Fachbereiche 2 und 3 erweitert.  Abstimmergebnis: 24 Ja, 1 Nein 14.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde HYPERLINK "Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag14 In mehreren Besprechungen des Brgermeisters mit den Fraktionsvorsitzenden unter Beteiligung der neu im Rat vertretenden FDP kam es im Vorfeld der Sitzung zu einer Einigung hinsichtlich der knftigen Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde. Auf dieser Basis wurden von den Fraktionen entsprechende Personalvorschlge eingereicht. Eine letzte aktualisierte Fassung erhielten die Mitglieder des Rates im Vorfeld der Sitzung per Mail. In der Sitzung gibt es noch einen weiteren nderungsvorschlag bezogen auf die Vertreterliste der FDP bei den Gemeindewerken Wachtendonk. Hier soll Ralf Schmitz (1. der Vertreterliste) durch Lukas Furth ersetzt werden. Die Mitglieder des Rates nehmen diesen nderungsvorschlag zur Kenntnis. Alsdann wird nacheinander separat ber die einzelnen Gremien abgestimmt. Das Ergebnis der ggfls. erforderlichen Abstimmung ist der Rechten Spalte zu ersehen. Weitergehende Diskussionen ergeben sich nicht.  Beschluss: Juristische Person/ PersonalvereinigungGremiumVertreter der GemeindeVertreterBemerkungen /AbstimmungsergebnisArbeitskreis Historische OrtskerneDelegationEs handelt sich um ein Verwaltungsgremium. Wird aus der Liste entferntDeutsches Rotes Kreuz WachtendonkVorstandBrgermeister Udo RosenkranzKein VertreterNur Kenntnisnahme, kein Beschluss erforderlich Juristische Person/ PersonalvereinigungGremiumVertreter der GemeindeVertreterBemerkungen /AbstimmungsergebnisFischereigenossenschaft WachtendonkGenossenschaftsver- sammlung Vorstand: Vorsitzender: Vorstandsmitglied VorstandsmitgliedBrgermeister Brgermeister Volker Dietl Gnter Buschhaus Geiels, Rolf Einstimmig angenommenForum fr Seniorinnen und Senioren (ber. Unterausschuss des A. f. Gesundheit und Soziales d. Kreises Kleve Bouten, AnnelieseBusch, KatharinaBereits neu gewhlt. Nur Kenntnisnahme, kein Beschluss erforderlichGasgesellschaft Kerken Wachtendonk mbH Aufsichtsrat Gesellschafterversamm- lung BGM Rosenkranz, Udo (Wird gem. Gesellschaftsvertrag durch die Geschftsfhrung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH vertreten)Verhoeven, Hans-Gnter s. TOP 11Gemeindewerke Wachtendonk GmbHGesellschafterversamm- lung Vorsitzender: Dr. Ludwig Ramacher Stellv. Vorsitzender: Gnter Seidel BGM Rosenkranz, Udo Joachim Oomen Heinz-Josef Deutzkens Franz-Josef Draack Georg Camp Torsten Gutzke Gnter Seidel Ludwig Ramacher Geiels, Rolf Vendt, Christian Peter Runge Peter Tietze Horst KalweitAllgemeiner Vertreter Andreas Bhm Renate Kretz Rolf Achterath Andreas Peeters Heinrich Kilders Heinz Paschmans Horst Kremer-Merseburg Bruno Jbkes Dirk Ernst Horst Kern Heinz Sprnken van Hth, Hans-Josef Kppers, Matthias Rennings, Dorothee Bernhard Hinz Jrg Brandes Katharina Busch Hans-Joachim Ebel Lukas Furth Hans GrhlingEinstimmig angenommen Juristische Person/ PersonalvereinigungGremiumVertreter der GemeindeVertreterBemerkungen /AbstimmungsergebnisGrundstcksentwicklungsgesellschaft MldersfeldGesellschafterversamm- lung Vorsitzender: Andreas Bhm Stellv. Vorsitzender: Heinz PaschmansBGM Rosenkranz, Udo (Geschftsfhrer) Andreas Bhm Rolf Achterath Andreas Peeters Daniel Hepp Willi Born Manfred Gutzke Paschmans, Heinz Kppers, Matthias Geiels, Rolf Bastian Demant Kern, Horst Ralf SchmitzEin vom BGM beauftragter Beamter oder Angestellter Joachim Oomen, Friedhelm Loy, Georg Camp Heinz Kilders Petra Hommes Michael Schrick Norbert Hackstein Gnter Seidel Rudi Rox Ahlers, Wilfried Dickhof, Heinrich van Hth, Hans-Josef Hans-Joachim Ebel Peter Runge Jrg Brandes Ren Rademacher Heinz Sprnken Bruno Jbkes Ludwig Ramacher Annette Merseburg Dita Gomfers Dirk Ernst Jrg Zurhorst Hans GrhlingEinstimmig angenommenGemeinntzige Wohnungs- u. Siedlungsgenossenschaft GeldernMitgliederversammlung AufsichtsratBrgermeister Schneiders, ArneWahlzeit dauert bis Juni 2010 Nur Kenntnisnahme, kein Beschluss erforderlichGesellschaft fr Kommunallogistik mbGGesellschafterversamm- lungBGM Rosenkranz, Udo Jbkes, Bruno Verhoeven, Hans Gnter Paschmanns, Heinz Einstimmig angenommenJagdgenossenschaften a) Wachtendonk I Schlick b) Wachtendonk II Gelinter c) Wachtendonk III Geneng d) Wachtendonk IV Ribbrocker e) Wankum Genossenschafts- Ver sammlung Kilders, Heinz Deutzkens, Heinz-Josef  Willi Born Dickhof, Heinz (FVB) Einstimmig angenommen Einstimmig angenommenNahverkehrs-Zweckverband NiederrheinRegionaler Beirat fr den Kreis Kleve Rosenkranz, Udo Rtzmann, Karl-Heinz Einstimmig angenommenNetteverbandVerbandsausschuss Vorstand Wahl durch AusschussSchneiders, Arne Peters, Johannes Buschhaus, HeinzLindemann, Knut Funken, Helmut BrgermeisterFr 8 Jahre gewhlt, Wahlzeitende: 2013 Nur Kenntnisnahme, kein Beschluss erforderlich Juristische Person/ PersonalvereinigungGremiumVertreter der GemeindeVertreterBemerkungen /AbstimmungsergebnisNiersverband ViersenVerbandsversammlungBeitragsteileinheit v. 0,4718 an Stimmgr. der gemeindlichen Mitglieder des Niersverbandes bertragen ber Kempen Nur Kenntnisnahme, kein Beschluss erforderlichNordrhein-Westflischer Stdte- und GemeindebundMitgliederversammlung (bis 10.000 Einw. 3 Vertreter)Brgermeister Joachim Ebel Paul Schoemakers Einstimmig angenommenVerein der Musikschulen des Kreis Kleve e.V.Mitgliederversammlung und BeiratRtzmann, Karl-Heinz Brgermeister Einstimmig angenommenVerein der Freunde von AcignVorstand (Beisitzer)Brgermeister Kern, Hiltrud Brckner, Marlies Rademacher, Karl-HeinzEinstimmig angenommenVerkehrsgemeinschaft NiederrheinRtzmann, Karl-Heinz Frieters, Yvonne Einstimmig angenommenVersicherungsverband fr Gemeinden und Gemeindeverbnde, KlnMitgliederversammlung (1 Person, mit Stimmanteilen)Brgermeister Einstimmig angenommenVolksbank an der NiersMitgliederversammlungBrgermeister Einstimmig angenommenVolkshochschul-Zweckverband GelderlandVerbandversammlung ArbeitsgemeinschaftBGM. Rosenkranz, Udo Herkrath, Stephanie Mertens, Maria Rtzmann, Karl-Heinz Busch, Katharina Rtzmann, Karl-Heinz Einstimmig angenommen Einstimmig angenommen Wankumer HeimatbundMitgliederversammlungDeutzkens, Heinz-Josef Van Hth, Hans- Josef Einstimmig angenommen Wasser- und Bodenverband Gelderner FleuthVerbandsausschussKilders, Heinz (bis 02/2010) CDU-Vorschlag zum 1.12.2009: Heinz KildersRosenkranz, Udo (bis 02/2010) CDU-Vorschlag zum 1.12.2009: Hans-Josef HeyerWahlzeit dauert bis Februar 2010, der Verband erwartet zum 1. 12. 2009 die Vorschlge der Gemeinde Wachtendonk Einstimmig angenommen Wasser- und Bodenverband Mittlere NiersVerbandsausschuss Nachrichtlich: Stell. Vorstandsmitglied als Vertreter der Gruppe Stdte und Gemeinden am 24.6.05 durch Verbandsausschuss:Heyer, Hans-Josef Bgm. RosenkranzVehreschild, Heinz Boekholt 75 B, 47638 Straelen (Der Gemeindegruppe Straelen / Wachtendonk steht fr die beteiligte Verbandflche 1 Sitz zu).Wahlzeit bis 2013 Nur Kenntnisnahme, kein Beschluss erforderlich Werbering Wachtendonk e.V.MitgliederversammlungBrgermeister Rtzmann, Karl-Heinz Einstimmig angenommenWirtschaftsfrderung Kreis Kleve GmbH Gesellschafterversamm- lung AufsichtsratRosenkranz, Udo Bhm, Andreas Schneiders, Arne) Jbkes, Bruno Einstimmig angenommen Einstimmig angenommenZweckverband Hauptschule Straelen / WachtendonkVerbandsversammlung (Straelen 7 Vertreter, Wachtendonk 4 Vertreter)Rtzmann, Karl-Heinz Hommes, Petra Runge, Peter Bechler, Ruth Elke Schultes Hommes, Jutta Theisen, Karin Gomfers, Dita Einstimmig angenommenZweckverband Hauptschule Straelen / WachtendonkVerbandsvorsteherGiesen, Johannes (Nachfolger wahrscheinlich BM Langemeyer) Rosenkranz, Udo Nur Kenntnisnahme, kein Beschluss erforderlich Zweckverband Kommunalkassenverband StraelenVerbandsversammlungBGM. Rosenkranz, Udo Peeters, Andreas Verhoeven, Hans-Gnter Kppers, Matthias Einstimmig angenommen 15.Finanzbericht 2009 HYPERLINK "Finanzbericht 2009"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag15 Fragen der Mitglieder des Rates werden in der Sitzung beantwortet.  Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss15 Der Rat nimmt den vorliegenden Finanzbericht zur Kenntnis.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 16.Hauptschule Wachtendonk hier: Landeszuwendung im Rahmen des 1000-Schulen-Programms HYPERLINK "Hauptschule Wachtendonk hier: Landeszuwendung im Rahmen des 1000-Schulen-Programms"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag16 Fragen der Mitglieder des Rates werden in der Sitzung beantwortet. Der Sachverhalt wird kurz diskutiert.  Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss16 Der Rat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und der Bewilligung eines Landeszuschusses zur baulichen Erweiterung des Sportparks Laerheide fr die Mittagsverpflegung der Hauptschule. Er stimmt zu, dass die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH Trger der Manahme ist und an sie die Landeszuwendung weitergeleitet wird. Der Rat stimmt ferner dem Vertrag zur Sportparkerweiterung in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu. Ferner stimmt der Rat der Protokollnotiz zu 5 Abs. 2 des Sportanlagen Pacht- und Nutzungsvertrages vom 22.12.2006 zu. Hinsichtlich der Nutzungsvereinbarung entsprechend 1 Abs. 8 des Vertrages wird um eine Beratung im Rat gebeten. Abstimmergebnis: 22 Ja, 3 Enthaltungen 17.Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. 60 Abs. 1 GO NRW hier: Aufhebung eines Sperrvermerks HYPERLINK "Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. 60 Abs. 1 GO NRW hier: Aufhebung eines Sperrvermerks" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss17 Der Rat genehmigt gem. 60 Abs. 1 GO NRW die Dringliche Entscheidung vom 15.10.2009 zur Aufhebung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 01 111 13 08 zum Einbau einer neuen Eingangstre Weinstr. 1 im Rathausgebude.  Abstimmergebnis: 23 Ja, 2 Enthaltungen 18.ber- und auserplanmige Ausgaben nach 83 GO NRW hier: Einrichtung der durch Umbau geschaffenen Rume in der Grundschule Wachtendonk HYPERLINK "ber- und auserplanmige Ausgaben nach 83 GO NRW hier: Einrichtung der durch Umbau geschaffenen Rume in der Grundschule Wachtendonk"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag18 Als Antragsteller erklrt FV. Dr. Ramacher, dass er der Argumentation des Kmmerers zwar formal, aber nicht finanziell, folgen kann. Seines Erachtens begingen Rat und Verwaltung einen Planungsfehler, als sie zwar Mittel fr den Umbau, nicht aber fr die Einrichtung der neuen Rumlichkeiten zur Verfgung stellten. Dies sollte bei anderen Vorhaben in der Zukunft vermieden werden. Die Verwaltung teilt mit, dass aus vorhandenen Mitteln bereits jetzt ein Teil der bentigten Arbeitsbnke und Hocker angeschafft werden kann. Insofern hat sich die Situation entschrft. Die Mitglieder des Rates nehmen die Information zur Kenntnis. Ein weiterer Beschluss wird nicht gefasst.  19.Mitteilungen der Verwaltung HYPERLINK "Mitteilungen der Verwaltung"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag19 Public-Viewing anl. der Fuball - WM 2010 Bgm. Rosenkranz informiert die Anwesenden, dass sich die Verwaltung derzeit im Gesprch mit zwei Interessenten fr die Durchfhrung von Publik-Viewing-Veranstaltungen whrend der der Fuball - WM vom 11.6. - 11.7.2010 in Wachtendonk ist. Beantragt wurde die Genehmigung fr etwa 10 Veranstaltungen auf dem Friedensplatz -Anzahl abhngig von Abschneiden unserer Nationalmannschaft-. Die Interessenten sind bereit, im Vorfeld einer Genehmigung, eine Anliegerbefragung durchzufhren. Die Verwaltung ist geneigt, dem Vorhaben zuzustimmen, wenn sich abzeichnet, dass es von Anliegerseite keine allzu groen Vorbehalte gibt, zumal man davon ausgeht, dass der Gesetzgeber vermutlich -wie schon bei der letzten WM- Abendveranstaltungen im Freien bis 23.00 Uhr zulassen wird. Da keine Veranstaltungen dieser Art in den Nachbargemeinden angeboten werden, verspricht man sich eine gute Resonanz fr ein Public-Viewing in der Gemeinde. Bgm. Rosenkranz teilt mit, dass Im Hinblick auf aufzuschlieende Vertrge fr das technische. Equipment eine Entscheidung ber den Antrag kurzfristig erfolgen muss. In der nachfolgenden kurzen Diskussion werden von einigen Anwesenden Bedenken wegen mglicher Beeintrchtigungen der Anlieger und der rtlichen Gastronomie vorgetragen. Die Fraktionen werden wegen der zeitlichen Zwnge gebeten, sich bis zur Ratssitzung am 12.11.2009 zu uern, falls aus ihrer Sicht Bedenken gegen diese Veranstaltungen bestehen, die einer Genehmigung entgegenstehen.  20.Anfragen der Ratsmitglieder HYPERLINK "Anfragen der Ratsmitglieder"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag20 Anfragen der Ratsmitglieder liegen nicht vor.  21.Schlieung der ffentlichen Sitzung HYPERLINK "Schlieung der ffentlichen Sitzung"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag21 Bgm. Rosenkranz schliet die Sitzung gegen 19.50 Uhr.  ___________________ ____________________ Brgermeister Schriftfhrerin     PAGE 3 NIEDERSCHRIFT '(.0IJKLRijklpq) Z D E F ¼ƸƮƴƮmƀ%huOh7B*^JaJmH phsH h7B*^JaJphhosh7B*^JaJph hvgY>* h$D5>* hvgY5>* h CJh. hos h4CJh4h h7h h aJhvgY5CJaJh h 5CJaJjhvgYCJUhvgY hvgYCJ*K $$Ifa$gd $a$gd  p#Ekdn$$IfF0p#E4 Fa $$Ifa$$If&TKLkl5^kds$$IfFp#!04 Fa $$Ifa$gd ^kd$$IfFp#!04 Fa  ) 8 I d$7$8$H$Ifgd7 p#^kd$$IfFp#!04 FaI Z k }  # 2 D F J N R V Z ^ b f j n r v $Ifd$7$8$H$Ifgd7v z ~ Skd $$IfF0%@ t644 la$Ifd$7$8$H$Ifgd7        9 ; = > @ e f g i j l óڳڳڳ{nhuO5aJmHnHuh6h7aJh6h6aJmHnHuh0oh7aJh{N[h7aJmHnHuhh75aJh{N[h75aJmHnHuhK hK5CJ hK5 hvgY>*CJh7h7B*^JaJphhvgYh$D h$Dh$D hvgY5>*+  7 U l d$7$8$H$Ifgd7Skd!$$IfF0% t644 la$If iMkd!$$IfF0!'U" '4 FaFytc $Ifgd$z$a$7kd!$$IfF%%4 Fa   {rS^Sgd7ckdb"$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yt7$If $Ifgd7$ $If]a$    : ; xr$If $Ifgd7$ $If]a$S^Sgd7ckd"$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yt7; < = @ f g xr$If $Ifgd7$ $If]a$S^Sgd7ckd#$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yt7g h i l 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Brgermeister und der brigen Ratsmitglieder$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7 DyK F|C:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Wahl der Ortsvorsteher$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt75DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Bildung, Zusammensetzung und personelle Besetzung der Ausschsse$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7i$$If{!vh5p##vp#:V (5p#/ 44 (a{ytlWi$$If{!vh5p##vp#:V (5p#/ 44 (a{ytlWi$$If{!vh5p##vp#:V (5p#/ 44 (a{ytlWi$$If{!vh5p##vp#:V (5p#/ 44 (a{ytlWi$$If{!vh5p##vp#:V (5p#/ 44 (a{ytlWi$$If{!vh5p##vp#:V (5p#/ 44 (a{ytlWi$$If{!vh5p##vp#:V (5p#/ 44 (a{ytlW$$If{!vh55a#v#va:V (55a/ 44 (a{yt$$If{!vh55a#v#va:V (55a/ 44 (a{yt$$If{!vh55a#v#va:V (55a/ 44 (a{yt$$If{!vh55a#v#va:V (55a/ 44 (a{yt$$If{!vh55a#v#va:V (55a/ 44 (a{yt$$If{!vh55a#v#va:V (55a/ 44 (a{yt$$If{!vh55a#v#va:V (55a/ 44 (a{yt$$If{!vh55*#v#v*:V (55*/ 44 (a{ytpN$$If{!vh55*#v#v*:V (55*/ 44 (a{ytpN$$If{!vh55*#v#v*:V (55*/ 44 (a{ytpN$$If{!vh55*#v#v*:V (55*/ 44 (a{ytpNq$$If !vh5*5*#v*:V (5*/ 44 (a yt_/q$$If !vh5*5*#v*:V (5*/ 44 (a yt_/$$If !vh55#v#v:V (55/ 44 (a yt_/$$If !vh55#v#v:V (55/ 44 (a yt_/$$If{!vh5F5#vF#v:V (5F5/ 44 (a{yt_/$$If{!vh5F5#vF#v:V (5F5/ 44 (a{yt_/$$If !vh55#v#v:V (55/ 44 (a yt_/$$If !vh55#v#v:V (55/ 44 (a yt_/$$If !vh55#v#v:V (T"55/ 44 (a yt_/$$If !vh55#v#v:V (T"55/ 44 (a yt_/ADyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7NDyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Vertretung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH in der Gasgesellschaft Kerken \ Wachtendonk$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Bildung eines Energiebeirates$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7(DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N/ 44 (aytR`$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<$$If!vh55555N#v#v#v#v#vN:V (055555N44 (ayt<DyK FxC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Finanzbericht 2009$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7GDyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Hauptschule Wachtendonk hier: Landeszuwendung im Rahmen des 1000-Schulen-Programms$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7[DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. 60 Abs. 1 GO NRW hier: Aufhebung eines Sperrvermerks$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7~DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\ber- und auserplanmige Ausgaben nach 83 GO NRW hier: Einrichtung der durch Umbau geschaffenen Rume in der Grundschule Wachtendonk$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Mitteilungen der Verwaltung$$If9!vh5a5$#va#v$:V G45a5$/ 44 Ga9f4yt7DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Anfragen der Ratsmitglieder$$If9!vh5a5$#va#v$:V G4'5a5$/ 44 Ga9f4yt7DyK FC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Schlieung der ffentlichen Sitzung$$If9!vh5a5$#va#v$:V G4'5a5$/ 44 Ga9f4yt7H@H StandardCJOJQJ_HmHsHtHb@b berschrift 1"$@& 7Sn 5OJQJx@x berschrift 28$$ # 7SnJ ux@&a$ 5OJQJLL berschrift 3$@&>*CJOJQJLL berschrift 5$@&5CJOJQJRR berschrift 8$$@&a$5CJOJQJJA@J Absatz-Standardschriftart\i@\ Normale Tabelle :V 44 la 0k0 Keine Liste :@: Kopfzeile  p#8 @8 Fuzeile  p#@B@ Textkrper5CJOJQJ,)@!, SeitenzahlZP2Z Textkrper 2 7Sn CJOJQJz@Cz  Tabellengitternetz7:V08ZR8 7Nur Text CJOJQJlCbl 7Textkrper-Zeileneinzugdx^B*CJhphPrP KSprechblasentextCJOJQJ^JaJUKLkl )8IZk}#2DFJNRVZ^bfjnrvz~7Ul:;<=@fghil02347NPQRUMPQRVtwxy})+,-1t3678<XYZ[_{|}~    < = > $ % & 9 :   \]Y[\_-/014=?@ADsu89:F%&=>@BEZ[ !!!?"@"""##!$"$/$$$ %!%%%%%%%%%_&`&a&'()_)v)w)))))))**>*?*~********+++++8+:+++++++++,,2,3,`,n,,,,,,,--;-\---. .A.B.C.D.U.k.l.m.n...0/R/S/j/z/{///////////// 0 00!0"0(0=0>0B0T0U0V0W0[0j0~000000000000 1 111 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Brgermeister und der brigen RatsmitgliederC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Bestimmung der Anzahl und Wahl der stellvertretenden Brgermeister"C:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Bestellung der SchriftfhrerC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRWb8 C:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Fragen und Anregungen der Einwohner XC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\Vereidigung und Amtseinfhrung des BrgermeistersoC:\Dokumente und Einstellungen\ci10101\Lokale Einstellungen\Temp\DIRD8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC\BegrungM66001www\ablviarv.nsf$D8EA4595F6ABFF4CC125765F00341EFC  !"#$%&'()*+,-./0123456789:;<=>?@ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ[\]^_`abcdefghijklmnopqrstuvwxyz{|}~      !"#$%&'()*+,-./0123456789:;<=>?@ABCDEFGHIJKMNOPQRSTUVWXYZ[\]^_`abcdefghijklmnopqrstuvwxyz{|}~      !"#$%&'()*1Root Entry Fb3Data y1TableLWordDocument5SummaryInformation(DocumentSummaryInformation8CompObjq  FMicrosoft Office Word-Dokument MSWordDocWord.Document.89q