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Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2011 Dauer:18.00 Uhr bis 19.20 UhrOrt: Saal im Brgerhaus "Altes Kloster" Anwesend: Boehm, Andreas Camp, Georg Deutzkens, Heinz- Josef Draack, Franz-Josef Kilders, Heinrich Kretz, Renate Loy, Friedhelm Oomen, Joachim Peeters, Andreas Schrick, Michael Ahlers, Wilfried Dickhof, Heinrich Geissels, Rolf Kueppers, Matthias Ebel, Hans-Joachim Hinz, Bernhard Runge, Peter Seidel, Guenter Wachtendorf, Heinz Jbkes, Bruno Ramacher, Dr. Ludwig Grhling, Hans Schoemakers, Paul CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU WWG WWG WWG WWG SPD SPD SPD WBV WBV Bndnis 90 / Die Grnen Bndnis 90 / Die Grnen FDP FDP  Nicht anwesend: Achterath, Rolf CDU Von der Verwaltung: Rosenkranz, Udo (Brgermeister) Raetzmann, Karl-Heinz (FB1) Verhoeven, Hans-Guenter (FB2) Schneiders, Arne (FB3) Marksteiner, Uwe (2.1) Trost, Angelika (1.1)  Tagesordnung ffentliche SitzungAnlage Vorlage (V) Bericht (B) 1.Begrung 2.Fragen und Anregungen der Einwohner 3.Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRW 4.39. nderung des Flchennutzungsplanes der Gemeinde (Bereich Gewerbegebiet Mldersfeld) 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss222 5.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19 Gewerbegebiet Mldersfeld 3. nderung 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem 10 BauGB225 6.Abschluss eines Erschlieungsvertrages mit Grundstckstausch fr das Baugebiet des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 20 - nrdlich Bruchstrae -219 7.Beschluss einer Satzung ber die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatzung)224 8.Vermarktungsauftrag "Altes Sportplatzgelnde"226 9.Erlass des Stellenplanes fr das Haushaltsjahr 2011205 10.bertragung von Ermchtigungen fr Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2010 auf das Haushaltsjahr 2011215 11.Beschluss der Haushaltssatzung fr das Haushaltsjahr 2011223 12.Einbringung des Entwurfes des gemeindlichen Jahresabschlusses 2008217 13.Nicht erhebliche berplanmige und auerplanmige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010214 14.Erlass einer Satzung zur Verkrzung der Frist bei der Dichtheitsprfung von privaten Abwasserleitungen gem 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW fr die Strae Rochusweg220 INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschreibungO.doc" Beschreibung14   15.Erlass einer Ordnungsbehrdlichen Verordnung ber das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass227 16.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.207 17.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Verbandsversammlung des Hauptschulzweckverbandes Straelen- Wachtendonk209 18.Umwandlung bzw. teilweise Umwandlung des an den TSV Wachtendonk-Wankum bzw. an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH gewhrten Darlehens in einen nicht rckzahlbaren Zuschuss216 19.Mitteilungen der Verwaltung 20.Anfragen der Ratsmitglieder 21.Schlieung des ffentlichen Teils INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschreibungO.doc" Beschreibung21   ffentliche Sitzung 1.Begrung HYPERLINK "Begrung" INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag1 Herr Brgermeister Rosenkranz erffnet gegen 18.10 Uhr die 12. Sitzung des Gemeinderates, zu der die Mitglieder mit Datum vom 14.02.2011 ordnungsgem einberufen worden sind. Er stellt fest, dass der Rat beschlussfhig ist und begrt die Anwesenden. Auf Antrag von RM. Seidel soll der ursprnglich in nichtffentlicher Sitzung vorgesehene TOP 23 Umwandlung bzw. teilweise Umwandlung des an den TSV Wachtendonk-Wankum bzw. an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH gewhrten Darlehens in einen nicht rckzahlbaren Zuschuss nunmehr als TOP 18 der ffentlichen Sitzung behandelt werden. 2.Fragen und Anregungen der Einwohner HYPERLINK "Fragen und Anregungen der Einwohner"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag2 Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.  3.Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRW HYPERLINK "Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRW" RM. Grhling erklrt, dass fr ihn bezogen auf TOP 6 Ausschlieungsgrnde nach 31 GO NRW bestehen 4.39. nderung des Flchennutzungsplanes der Gemeinde (Bereich Gewerbegebiet Mldersfeld) 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss  HYPERLINK "39. nderung des Flchennutzungsplanes der Gemeinde (Bereich Gewerbegebiet Mldersfeld) 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss "Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss4 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Der Rat hat in seiner Sitzung am 16.12.2010 Kenntnis genommen von der nach dem Baugesetzbuch vorgeschriebenen Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 BauGB, wonach Anregungen hierzu nicht vorgetragen wurden. ber die eingegangenen Stellungnahmen der Behrden und sonstigen Trgern ffentlicher Belange whrend der Beteiligung gem 4 Abs. 1 BauGB wurde ebenfalls in der Sitzung am 16.12.2010 beraten und beschlossen. Der Rat besttigt die in der Sitzung erfolgte Abwgung der eingegangenen Stellungnahmen und verweist insoweit auf die Niederschrift ber diese Sitzung. ber das Ergebnis der Abwgung wurden die Behrden mit Schreiben vom 21.12.2010 unterrichtet. Abstimmergebnis: einstimmig angenommen 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB Der Rat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 und der ffentlichen Auslegung gem 3 Abs. 2 BauGB, wonach Anregungen hierzu nicht vorgebracht wurden. Abstimmergebnis: 23 Ja, 1 Nein 3. Feststellungsbeschluss Der Rat beschliet alsdann die 39. nderung des Flchennutzungsplanes. Hierzu gehrt die Begrndung mit Umweltbericht vom heutigen Tage. Der Rat nimmt die nach 6 Abs. 5 BauGB dem Flchennutzungsplan beizufgende zusammenfassende Erklrung zur Kenntnis. Abstimmergebnis: 20 Ja, 4 Nein  5.Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19 Gewerbegebiet Mldersfeld 3. nderung 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem 10 BauGB  HYPERLINK "Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19 Gewerbegebiet Mldersfeld 3. nderung 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem 10 BauGB " INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag5 Detailfragen der Mitglieder des Rates zur ffentlich rechtlichen Vereinbarung ber Kompensationsmanahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft werden von der Verwaltung in der Sitzung beantwortet.  Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss5 1. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Der Rat hat in seiner Sitzung am 16.12.2010 Kenntnis genommen von der nach dem Baugesetzbuch vorgeschriebenen Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 BauGB, wonach Anregungen hierzu nicht vorgetragen wurden. ber die eingegangenen Stellungnahmen der Behrden und sonstigen Trgern ffentlicher Belange whrend der Beteiligung gem 4 Abs. 1 BauGB wurde ebenfalls in der Sitzung am 16.12.2010 beraten und beschlossen. Der Rat besttigt die in der Sitzung erfolgte Abwgung der eingegangenen Stellungnahmen und verweist insoweit auf die Niederschrift ber dieser Sitzung. ber das Ergebnis der Abwgung wurden die Behrden mit Schreiben vom 21.12.2010 unterrichtet. Abstimmergebnis: 23 Ja, 1 Enthaltung 2. Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i. V. m. 4a Abs. 2 BauGB Der Rat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB und der ffentlichen Auslegung gem 3 Abs. 2 BauGB und beschliet hierzu wie folgt: Zu 1.: Kreisverwaltung Kleve, Fachbereich Technik, Abteilung Bauen und Umwelt (ULB), Kleve, Schreiben vom 8.2.2011 Der Rat nimmt die Bedenken der ULB zum Thema Dauerhafte Sicherung der im Plan dargestellten externen Kompensationsmanahmen zur Kenntnis und wird diese bercksichtigen. Da die Gemeinde Wachtendonk keine geeigneten Flchen fr die externe Kompensation des Eingriffs zur Verfgung stellen kann und auch eine Inanspruchnahme von Flchen aus einem von der Unteren Landschaftsbehrde anerkannten kokontos nicht erfolgt, musste ein anderer Weg beschritten werden. Um an auch kologisch hierfr geeignete Flchen zu gelangen, wurden diese mit Hilfe der Stiftung Rheinische Kulturlandschaft gesucht. Die Stiftung kann durch geeignete Vertrge ihrerseits sicherstellen, dass die Flchen entsprechend der mit der ULB vereinbarten Pflegemanahmen nachhaltig entwickelt und dauerhaft unterhalten werden. Die von der ULB beschriebene Mglichkeit zum Ausrumen dieser Bedenken ist Gegenstand eines ffentlich-rechtlichen Vertrages. Die Vereinbarung ber Kompensationsmanahmen zur Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft sowie der Vertrag ber die bernahme von Manahmen des Naturschutzes- und der Landschaftspflege werden Bestandteil des Bebauungsplanes. In diesen Vertrgen wird die Umsetzung der externen Kompensationsmanahmen und damit der vollstndige Ausgleich der durch die Bebauungsplannderung bedingten Eingriffe sichergestellt. Die geforderte grundbuchliche Sicherung der Einzelmanahmen wird ebenso sichergestellt. Eine nderung des offen gelegten Planes ist nicht erforderlich. Der Rat nimmt die weiteren Anregungen zur inhaltlichen Ausgestaltung des Einzelmanahme Naturnaher Waldumbau und Waldrandgestaltung Parzelle 1 zur Kenntnis. Die Anregungen wurden in die entsprechende Manahmenbeschreibung aufgenommen. Eine redaktionelle nderung des Anhangs ist erfolgt. Abstimmergebnis: einstimmig angenommen 3. Satzungsbeschluss gem 10 BauGB Alsdann beschliet der Rat, den nunmehr vorliegenden Bebauungsplanentwurf Wachtendonk Nr. 19 Mldersfeld 3. nderung gem 10 BauGB als Satzung. Zu diesem Bebauungsplan gehren die Begrndung mit integriertem Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung vom heutigen Tage sowie die hierzu gehrenden Anlage, und zwar Vertrag ber die bernahme von Manahmen des Naturschutzes- und der Landschaftspflege und die ffentlich-rechtliche Vereinbarung ber Kompensationsmanahmen zur Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft. Der Rat nimmt die nach 10 Abs. 4 Baugesetzbuch dem Bebauungsplan beizufgende zusammenfassende Erklrung billigend zur Kenntnis. Wegen es Entwicklungsgebotes ( 8 Abs. 2 BauGB) ist der Bebauungsplan erst in Kraft zu setzen, wenn die 39. nderung des Flchennutzungsplanes der Gemeinde Gewerbegebiet Mldersfeld - rechtswirksam ist. Abstimmergebnis: 19 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung  6.Abschluss eines Erschlieungsvertrages mit Grundstckstausch fr das Baugebiet des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 20 - nrdlich Bruchstrae -  HYPERLINK "Abschluss eines Erschlieungsvertrages mit Grundstckstausch fr das Baugebiet des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 20 - nrdlich Bruchstrae - " INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag6 Fr RM Grhling bestehen Ausschlieungsgrnde nach 31 GO NRW. Er nimmt daher fr die Dauer der Beratung und Entscheidung ber diesen TOP im Zuhrerraum Platz. Fragen der Mitglieder des Rates zum Verlauf der Verhandlungen werden von der Verwaltung in der Sitzung beantwortet. RM Runge bemngelt aus datenschutzrechtlichen Grnden, dass in der Vorlage nicht alle personenbezogenen Daten unkenntlich gemacht wurden.  Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss6 Der Rat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und dem Entwurf des Erschlieungsvertrages mit Grundstckstausch. Er stimmt der Beurkundung dieses Erschlieungsvertrages mit Grundstckstausch fr das Baugebiet des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 20 - nrdlich Bruchstrae in der vorgelegten Fassung zu. Der Vertragsabschluss wird jedoch erst mglich, wenn der Bebauungsplan Satzungsreife erlangt. Sollten sich im weiteren Bebauungsplanverfahren noch wesentliche nderungen zum Inhalt dieses Vertrages ergeben, ist hierber erneut zu entscheiden. Abstimmergebnis: 22 Ja, 1 Enthaltung 7.Beschluss einer Satzung ber die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatzung) HYPERLINK "Beschluss einer Satzung ber die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatzung)" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss7 Der Rat der Gemeinde Wachtendonk beschliet die Satzung ber die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatzung) in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.  Abstimmergebnis: 20 Ja, 4 Nein 8.Vermarktungsauftrag "Altes Sportplatzgelnde" HYPERLINK "Vermarktungsauftrag "Altes Sportplatzgelnde""  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag8 FV. Oomen weist darauf hin, dass eine zweckgebundene Vermarktung im Hinblick auf "barrierefreies Wohnen" (und nicht wie es in der Darstellung heit "betreutes Wohnen" ) beantragt ist. Dies ist bei der Beschlussfassung zu bercksichtigen. FV. Ebel widerspricht dem Antrag insofern, als dass er gegenwrtig keine Veranlassung sieht, den bekannten Interessenten fr das Grundstck mit einer solchen Entscheidung -wie beantragt- derart unter zeitlichen Druck zu setzen. Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss8 Der Rat nimmt Kenntnis vom Antrag der CDU-Fraktion und beauftragt die Verwaltung, die zweckgebundene Vermarktung des Grundstcks "Alter Sportplatz" ab dem 15. 3. 2011 durchzufhren.  Abstimmergebnis: 21 Ja, 3 Nein 9.Erlass des Stellenplanes fr das Haushaltsjahr 2011 HYPERLINK "Erlass des Stellenplanes fr das Haushaltsjahr 2011"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag9 Auf Anfrage teilt die Verwaltung mit, dass das Ausschieden einer Mitarbeiterin zu einer geringfgigen Stellenreduzierung gefhrt hat  Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss9 Der Rat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und beschliet den Stellenplan 2011 in der vorgelegten Fassung.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 10.bertragung von Ermchtigungen fr Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2010 auf das Haushaltsjahr 2011 HYPERLINK "bertragung von Ermchtigungen fr Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2010 auf das Haushaltsjahr 2011" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss10 Der Rat nimmt Kenntnis von der vorgelegten bersicht der vom Haushaltsjahr 2010 auf das Haushaltsjahr 2011 bertragenen Ermchtigungen.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 11.Beschluss der Haushaltssatzung fr das Haushaltsjahr 2011 HYPERLINK "Beschluss der Haushaltssatzung fr das Haushaltsjahr 2011" Fragen und Antrge zum Etat 2011 werden in der Sitzung nicht mehr vorgetragen. In der Reihenfolge der Wahlergebnisse der letzten Kommunalwahl geben die Fraktionen alsdann jeweils kurze Statements zum Etat 2011 ab. Der Haushalt 2011 wird vom WBV und von der FDP abgelehnt, die anderen Fraktionen stimmen dem Entwurf zu. Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss11 Der Rat der Gemeinde Wachtendonk beschliet die Haushaltssatzung fr das Haushaltsjahr 2011 in der beiliegenden Fassung.  Abstimmergebnis: 20 Ja, 4 Nein 12.Einbringung des Entwurfes des gemeindlichen Jahresabschlusses 2008 HYPERLINK "Einbringung des Entwurfes des gemeindlichen Jahresabschlusses 2008" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss12 Der Gemeinderat nimmt den Entwurf des gemeindlichen Jahresabschlusses 2008 zur Kenntnis und berweist ihn zur Prfung gem 101 GO NRW an den Rechnungsprfungsausschuss.  Abstimmergebnis: 23 Ja, 1 Nein 13.Nicht erhebliche berplanmige und auerplanmige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 HYPERLINK "Nicht erhebliche berplanmige und auerplanmige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss13 Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den nicht erheblichen berplanmigen und auerplanmigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 14.Erlass einer Satzung zur Verkrzung der Frist bei der Dichtheitsprfung von privaten Abwasserleitungen gem 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW fr die Strae Rochusweg HYPERLINK "Erlass einer Satzung zur Verkrzung der Frist bei der Dichtheitsprfung von privaten Abwasserleitungen gem 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW fr die Strae Rochusweg" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss14 Der Rat der Gemeinde Wachtendonk beschliet die Satzung der Gemeinde Wachtendonk zur Verkrzung der Frist bei der Dichtheitsprfung von privaten Abwasserleitungen gem 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW fr die Strae Rochusweg in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 15.Erlass einer Ordnungsbehrdlichen Verordnung ber das Offenhalten von Verkaufs-stellen aus besonderem Anlass HYPERLINK "Erlass einer Ordnungsbehrdlichen Verordnung ber das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss15 Der Rat der Gemeinde Wachtendonk beschliet die Ordnungsbehrdliche Verordnung ber das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 16.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G. HYPERLINK "Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G." Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss16 Der Rat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und schlgt Herrn Arne Schneiders fr eine Wiederwahl in den Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G. vor.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 17.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Verbandsversammlung des Hauptschulzweckverbandes Straelen-Wachtendonk HYPERLINK "Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Verbandsversammlung des Hauptschulzweckverbandes Straelen-Wachtendonk" Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss17 Der Rat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und dem Personalvorschlag der CDU und beschliet, Frau Marlies Brckner (an Stelle von Frau Petra Hommes) mit der Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Hauptschulzweckverbandes Straelen-Wachtendonk zu beauftragen  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 18.Umwandlung bzw. teilweise Umwandlung des an den TSV Wachtendonk-Wankum bzw. an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH gewhrten Darlehens in einen nicht rckzahlbaren Zuschuss HYPERLINK "Umwandlung bzw. teilweise Umwandlung des an den TSV Wachtendonk-Wankum bzw. an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH gewhrten Darlehens in einen nicht rckzahlbaren Zuschuss"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag18 Fbl. Verhoeven erlutert fr die Verwaltung die Grnde fr die vorgeschlagene Beschlussempfehlung.  Beschluss:  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\BeschlussO.doc" Beschluss18 Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Darstellung der Verwaltung und beschliet, sofern die eingelegten Rechtsmittel endgltig keinen Erfolg erzielen, die Umwandlung bzw. auch die teilweise Umwandlung des an den TSV Wachtendonk-Wankum bzw. an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH gewhrten Darlehens in einen nicht rckzahlbaren Zuschuss. Sollte der Rechtsstreit zu Ungunsten der TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH entschieden werden und die genaue Hhe des umzuwandelnden Betrages bezifferbar sein, wird der Rat erneut ber die Hhe des umzuwandelnden Betrages beschlieen.  Abstimmergebnis: Einstimmig angenommen 19.Mitteilungen der Verwaltung HYPERLINK "Mitteilungen der Verwaltung" Fbl. Rtzmann informiert die Anwesenden, dass zustzlich zum Trauzimmer der Gemeinde Wachtendonk im Brgerhaus Altes Kloster, Wall 17 , nunmehr Jagdzimmer, Halle, Salon und Speisezimmer des Hauses Ingenraedt, Langdorfer Str. 18, 47669 Wachtendonk, als Rume fr standesamtliche Eheschlieungen gewidmet wurde. Dort werden knftig auf Wunsch in Absprache mit dem Standesamt und den Eigentmern bzw. Bewirtschaftern Trauungen durchgefhrt. Fbl. Schneiders teilt mit, dass in Krze die Gewsseraufweitung der Schlick erfolgt. 20.Anfragen der Ratsmitglieder HYPERLINK "Anfragen der Ratsmitglieder" Anfragen der Mitglieder des Rates zu folgenden Themenbereichen werden von der Verwaltung noch in der Sitzung beantwortet: Verfahren bei Terminkollisionen zwischen Volleyball-Meisterschaftsspielen und sonstigen Veranstaltungen -hier: Karnevalssitzung- (RM Runge) Aufstellung der Winterschden und Beseitigung durch den Betriebshof (FV. Ebel Kopfweidenpflanzungen durch den Netteverband (FV. Geiels) Die Frage von RM. Deutzkens zum Baubeginn Htenweg kann von der Verwaltung nicht unmittelbar beantwortet werden. Die Information wird nachgereicht. 21.Schlieung des ffentlichen Teils HYPERLINK "Schlieung des ffentlichen Teils"  INCLUDETEXT "U:\\Sitzungsdienst\\Gemeinderat\\WortbeitragO.doc" Wortbeitrag21 Bgm. Rosenkranz schliet die ffentliche Sitzung gegen 19.20 Uhr.  ___________________ ____________________ Brgermeister Schriftfhrerin     PAGE 3 NIEDERSCHRIFT +=JKLMSjklpq% & ' ¾ʾƸ²®²huNh$D h$Dh$DheB*^JaJph hvgY>* h$D5>* hvgY5>*h. h CJ h4CJheh h4hsh h aJhvgY5CJaJh h 5CJaJjhvgYCJUhvgY hvgYCJ/L $$Ifa$gd $a$gd  p#Ekdn$$IfF0p#E4 Fa $$Ifa$$IfeDeLMkl5^kds$$IfFp#!04 Fa $$Ifa$gd ^kd$$IfFp#!04 Fa' $If p#^kd$$IfFp#!04 Fa OSkd!$$IfF0% t644 la$IfSkd $$IfF0%@ t644 la   5 7 9 : < P U *Ľةةة}}}}}}ةhsaJmHnHuh0oheaJhK,"heaJmHnHuhhe5aJhK,"he5aJmHnHuhK hK5CJ hK5hvgY hvgY>*CJh$DheheB*^JaJph hshshshs>*hshvgY>*1 v $Ifgd$z$a$7kd!$$IfF%%4 Fa$If $7$8$H$Ifgdegds $If $Ifgde$ $If]a$Mkd!$$IfF0!'U" '4 FaFytc xr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckdb"$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte  6 7 xr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd"$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte7 8 9 < q  {{{{r{ $Ifgde$If$ $If]a$S^Sgdeckd#$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte (Lrv{{{r{ $Ifgde$If$ $If]a$S^Sgdeckd$$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte*+pu.3NPqruvxy{   ghklnoqXY\]_ac[\_`bdfɿɿɿɿɿɿɿɿɿhhe5aJhK,"he5aJmHnHuheh0oheaJhK,"heaJmHnHuhsaJmHnHuKvwx{ xr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd$$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytehlxr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd-%$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytelmnqxr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd%$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytexr$If $Ifgde$ $If]a$S^SgdeckdK&$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yteY]xr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd&$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte]^_cxr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckdi'$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytexr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd'$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte\`xr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd($$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte`abf xr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd)$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte   Q_`abcdfhPQTUWY[Vdefghi廱廱廱廱廱廱廱h$aJmHnHuhhe5aJhK,"he5aJmHnHuh>~3he^JhemHnHujheUhehK,"heaJmHnHuh0oheaJA  bdhtke$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgde 3]3^gdeckd)$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yteQU{r{ $Ifgde$If$ $If]a$S^Sgdeckd4*$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yteUVW[{r{ $Ifgde$If$ $If]a$S^Sgdeckd*$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytexr$If $Ifgde$ $If]a$S^SgdeckdR+$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytexr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd+$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytexr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckdp,$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytexr$If $Ifgde$ $If]a$S^Sgdeckd,$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4ytegijklm~~~~~md $Ifgde$ $If]a$gdeS^Sgde 3]3^gdeckd-$$IfG4F<!'S '    4 Ga9f4yte ijm)*56KLwٴ٤sgsgsVsgsVs!hXheB*NH^JaJphh$B*^JaJphhXheB*^JaJphhK,"heaJmHnHu heaJjheUaJheh0k#he5aJmHnHu'jh0k#he5UaJmHnHuh0k#he5aJ he5aJhK,"he5aJmHnHu hKhvgY hvgY5hvgY h0oheIJKLOv $Ifgde$ $If]a$^^gdex7$8$H$^gdePkd.$$IfG40S'a$4 Ga9f4yte XHIJKLMNOrs{{{wiZhXheB*^JaJphhK,"heaJmHnHuheh0k#he5aJmHnHu'jh0k#he5UaJmHnHuh0k#he5aJ he5aJhK,"he5aJmHnHuha>heaJh-Ch_[aJ h_[aJ heaJh-Ch-CaJ h-CaJjheUaJhXhe^J #} $Ifgde$ $If]a$^^gdePkd.$$IfG40S'a$'4 Ga9f4yte !"#HIUz{|}~@AKPde|}!"#$²²²²xnjheUaJ ho:5aJhe5aJmHnHuho:5aJmHnHuha>heaJ ho:aJ h_[aJheh0k#he5aJmHnHu'jh0k#he5UaJmHnHuh0k#he5aJ he5aJhK,"he5aJmHnHuha>h_[aJ*}~>b|P $Ifgde$If$ $If]a$^^gdePkd+/$$IfG40S'a$'4 Ga9f4yte"# !!!!!!a"b"##0# 7$8$H$^gde^Pkd/$$IfG40S'a$'4 Ga9f4yte$dnoprs56 !!!!!!!!!J"O"b"#0#>#?#@#B#C#[#3$4$\$m${$ввwwwввhввhX5B*\^JaJphh)*5B*\^JaJphhCh)*B*^JaJphheB*^JaJph!hCheB*NH^JaJphhCheB*^JaJphho:5B*\^JaJph#hChe5B*\^JaJphjheUaJhK,"heaJmHnHu heaJ(0#>#?#@#Z#[###[$\$m${$|$~$$$$@%%&p&&''$If$ $If]a$^^gde 7$8$H$^gde{$|$}$~$$$$$$$% %B%C%%%%%%%&&%&''''''''((:(;(V(ʶʶʶʶʶʶʢʒzk_kh)*B*^JaJphhXheB*^JaJphhK,"heaJmHnHu heaJheh0k#he5aJmHnHu'jh0k#he5UaJmHnHuh)*5aJmHnHu he5aJhK,"he5aJmHnHuh0k#he5aJha>heaJjheUaJhChe^J#'''(((())*I,J,[,o,p,q, 7$8$H$^gde^^gdePkd90$$IfG40S'a$4 Ga9f4yte $IfgdeV(W(((((((((')1)2)3)5)6))))))**++',(,J,[,ó̙yjyjy[J[J[J[J[y!hCheB*NH^JaJphhCheB*^JaJphh)*5B*\^JaJph#hChe5B*\^JaJphhK,"heaJmHnHu heaJ h)*5aJhe5aJmHnHuh0k#he5aJmHnHuh0k#heaJjheUaJhXhe^JhXheB*^JaJph!hXheB*NH^JaJph[,q,s,t,,,--&--J...0000>1?111 2 222V3W33333w4x44455I5Z5s5u5v5555666677889'9E9F9hChe^J!hCheB*NH^JaJph hChe>*B*^JaJphhX5B*\^JaJphh)*5B*\^JaJph#hChe5B*\^JaJphhCheB*^JaJph8q,%-&---I.J..g1$4%4&4H5I5Z5p5q5s555162677F8G899'9 7$8$H$^gde'9D9E9F9H9I9L99w:x:{:|:n;o;rPkd0$$IfG40S'a$4 Ga9f4yte $Ifgde$If$ $If]a$^^gde 7$8$H$^gde F9G9H9I9J9K9L9999x:y:z:{:|:}:::::;;<<g<h<m<n<o<z<{<|<<<<<ҷҧooofh0k#heaJ!hXheB*NH^JaJphhXheB*^JaJphhK,"heaJmHnHu heaJheh0k#he5aJmHnHu'jh0k#he5UaJmHnHu he5aJhK,"he5aJmHnHuh0k#he5aJha>heaJjheUaJ#o;m<o<{<F=>e>f>>>?#?$?%?&?'?*?? 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SitzungSitzungsbetreffZeitOrtPersonenPartei Abwesende AbwFirmaname VerwaltungTopsOBeschlODatum2+Sq'A]F] :JS&A]F]  JPmu| 5A_jCH-.0022M6Z699::;JDJNNQQaUsUIWQW XXX"XZZ*[1[F[O[^[f[w\z\]F] h**m:p:WW]F]:::Mlv 89<Lqrwx{ hmnY ^ _ c \ a b f  h Q V W [ d h km gLO ~P!@[\%&%s--'1L16*7899t9<<<<>$?)?-?A-A2A6ACCCCEEEEGGGGvJJJJKKLLLLO&O)O-O=PIPQQRRVVVCWWYYZZ*[4[[[[$\\]]/]A]F]]F]XL/@Gr~ * e^`o(hH. ^`hH. pLp^p`LhH. @ @ ^@ `hH. ^`hH. L^`LhH. ^`hH. ^`hH. PLP^P`LhH.hh^h`o(.hh^h`.h e^`o(hH.h ^`hH.h pLp^p`LhH.h @ @ ^@ `hH.h ^`hH.h L^`LhH.h ^`hH.h ^`hH.h PLP^P`LhH.Gr~/@hsts @CJOJQJo( . $DbAseuN"$h/$)*b7*H2vgY_[ctO;v$z&/{o:t; Su ;Q IXK-C4LMkl'    6789<rvwx{ hlmnqY ] ^ _ c \ ` a b f  b d h Q U V W [ mKLO #}~[[\|~G011'1F1H1I1L1{2|2'7*7779 9s9t9<<L=M=)?-?!@"@2A6AAACCDDEEFFGG I IJJKKLLMM)O-O;P4d\\$3QHX)?emC:\DOKUME~1\CI1010~1.M66\LOKALE~1\Temp\DIRB164FB4708D830AFC125784800337B27\Vorl_12. Sitzung am 24.02.2011.dotci10101ci10101      Oh+'0   @ L Xdlt|ci10101$Vorl_12. Sitzung am 24.02.2011.dotci101015Microsoft Office Word@@Z@:خf  VP՜.+,D՜.+,< hp  Gem. Wachtendonk/\'  Titel<8 _PID_HLINKSnotesTraegerdoc_servernotesTraegerdoc_pfadnotesTraegerdoc_docidA(~p"Schlieung des ffentlichen TeilswpnAnfragen der RatsmitgliederualMitteilungen der VerwaltungdUmwandlung bzw. teilweise Umwandlung des an den TSV Wachtendonk-Wankum bzw. an die TSV Sportanlagen und Freizeit GmbH gewhrten Darlehens in einen nicht rckzahlbaren Zuschussa_Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Verbandsversammlung des Hauptschulzweckverbandes Straelen-WachtendonkeJZsWahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.UlErlass einer Ordnungsbehrdlichen Verordnung ber das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem AnlassXPErlass einer Satzung zur Verkrzung der Frist bei der Dichtheitsprfung von privaten Abwasserleitungen gem 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW fr die Strae RochuswegKhNicht erhebliche berplanmige und auerplanmige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010vrFCEinbringung des Entwurfes des gemeindlichen Jahresabschlusses 2008A:Beschluss der Haushaltssatzung fr das Haushaltsjahr 2011<<sbertragung von Ermchtigungen fr Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2010 auf das Haushaltsjahr 2011k44Erlass des Stellenplanes fr das Haushaltsjahr 2011S,Vermarktungsauftrag G'UBeschluss einer Satzung ber die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatzung)tAbschluss eines Erschlieungsvertrages mit Grundstckstausch fr das Baugebiet des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 20 - nrdlich Bruchstrae - gBebauungsplan Wachtendonk Nr. 19  Gewerbegebiet Mldersfeld  3. nderung1.Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB2.Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB3.Satzungsbeschluss gem 10 BauGB )39. nderung des Flchennutzungsplanes der Gemeinde (Bereich Gewerbegebiet Mldersfeld)1.Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB2.Beschluss ber Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behrden gem 4 Abs. 2 BauGB sowie ber die ffentliche Auslegung gem 3 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 2 BauGB3.FeststellungsbeschlussK&Ausschlieungsgrnde gem. 31 GO NRWgc $Fragen und Anregungen der Einwohner BegrungM66001www\ablviarv.nsf$B164FB4708D830AFC125784800337B27  !"#$%&'()*+,-./0123456789:;<=>?@ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ[\]^_`abcdefghijklmnopqrstuvwxyz{|}~     %Root Entry Fopf'Data 091TableWordDocument5SummaryInformation( DocumentSummaryInformation8xCompObjq  FMicrosoft Office Word-Dokument MSWordDocWord.Document.89q